Es geht los!

Am 12. September fanden die Kommunalwahlen statt. In den darauffolgenden Wochen ist viel passiert. Die Räte haben sich konstituiert, es haben sich Gruppen und Koalitionen gebildet und auch die ersten thematischen Debatten fanden statt.

• Kreistag Uelzen

Hier hat sich die Situation komplett geändert. Zukünftig gibt es eine Mehrheitsgruppe aus CDU, UWG und FDP. Dies führte bereits in den ersten Wochen zu einigen merkwürdigen Situationen. Beispielsweise als die FDP gegen ihren eigenen Antrag gestimmt hatte, aufgrund des Gruppenzwangs. Ebenso haben die Grünen und die Linken eine gemeinsame Gruppe gebildet. Das es zu Gruppenbildungen kommt, liegt insbesondere am neuen Zählverfahren. Dieses hatte die Landesregierung kurz nach der Kommunalwahl beschlossen. Dies führt dazu, dass größere Fraktionen bzw. Gruppen bevorzugt werden.

Zum SPD-Fraktionsvorsitzenden wurde Jan-Henner Putzier gewählt. Seine Stellvertreter sind Hans-Peter Hauschild und Iris Körner. Ich selbst werde künftig im Schulausschuss und im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung aktiv sein.

Auch wenn insbesondere die neue Mehrheitsgruppe die Kreispolitik bestimmen wird, konnten wir mit unserem Dringlichkeitsantrag zur IRE-Strecke Hamburg-Berlin ein erstes Ausrufezeichen setzen. Unser Antrag, welcher einstimmig angenommen wurde, im Wortlaut:

"Der Landkreis Uelzen fordert die Deutsche Bahn auf, die IRE Verbindung Hamburg-Berlin zu erhalten. Solange weiterhin Einschränkungen auf der Strecke bestehen, soll die Verbindung im "Notbetrieb" fortgesetzt werden. Danach ist die Verbindung in vollem Umfang wieder aufzunehmen. Zusätzlich soll Bad Bevensen in den Fahrplan aufgenommen werden. Dafür setzt sich der Landkreis Uelzen beim Bund, beim Land und bei der Deutschen Bahn ein. Dazu soll auch das Gespräch mit den Kommunen an der Strecke Hamburg-Berlin gesucht werden, um gemeinsam die Bedeutung dieser Verbindung zu betonen."

• Samtgemeinderat Bevensen-Ebstorf

Im Samtgemeinderat haben wir zusammen mit Lothar Diehl von den Linken eine Gruppe gebildet, die CDU mit der FDP und die Wählergemeinschaften haben sich ebenfalls zusammengetan. Alle anderen Parteien bleiben eigenständig.

Unsere Fraktionsvorsitzende ist fortan Corina Großmann. Ihr Stellvertreter ist Hans-Peter Hauschild. Ich werde künftig im Ausschuss für das Feuerwehrwesen, im Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport sowie im Ausschuss für digitale Strategien sein.

Auch hier konnten wir bereits erste Akzente setzen. Gemeinsam mit der Gruppe CDU/FDP haben wir die Wiedereinführung von Saisonkarten für unsere Bäder beantragt. Dies wäre nicht nur ein kinder- und familienfreundliches Angebot, es würde den Schwimmbädern auch mehr Planungssicherheit geben.

• Stadtrat Bad Bevensen

Im Stadtrat wird es künftig keine Gruppen oder Koalitionen geben. ALS SPD wünschen wir uns für die Zukunft eine themenorientierte Zusammenarbeit, bei der wir für unsere Ziele Mehrheiten im Stadtrat gewinnen wollen. Bürgermeister wurde Jürgen Schliekau von der CDU. Als SPD stellen wir mit Michael Chales de Beaulieu und Hartmut Wingert zwei stellvertretende Bürgermeister.

Michael Chales de Beaulieu wurde zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mich freut es, dass ich zukünftig als sein Stellvertreter agieren darf. Ich werde zukünftig im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung sowie im Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt aktiv sein.

Gerade in Bad Bevensen haben wir uns als SPD viel vorgenommen. Hier haben wir die thematische Arbeit noch vor uns und werden in den nächsten Wochen einige Anträge stellen.